Millionenschwere ÖPNV-Offensive des Landes

CDU: Für Lippe genau richtig.

Mit dem Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Land zu verbessern, hat NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst jetzt eine millionenschwere ÖPNV-Offensive gestartet. „Für Lippe kommt dieses Programm genau richtig. An wichtigen Stellen decken sich die Landespläne für mehr Mobilität mit den vom Kreistag beschlossenen Projekten vor Ort oder ergänzen diese“, freut sich CDU-Kreistagsfraktionschef Andreas Kasper.

Beispielhaft nennt er Schnellbuslinien. Die erste Schnellbusachse in Lippe werde als Teil des von CDU und SPD im Kreistag initiierten Gesamtkonzepts zur Mobilität im nächsten Jahr eingerichtet. „Gerade da, wo Schienenanschlüsse fehlen, schaffen Schnellbusachsen wertvolle Verbindungen für die Menschen im ländlichen Raum“, ist Friedrich Sundhoff, CDU-Sprecher im Kreis-Verkehrsausschuss, überzeugt. Offenbar sieht das auch NRW-Minister Wüst so: Mit einem Betrag von insgesamt rund 100 Millionen Euro will er die Entwicklung von Schnellbusachsen im ländlichen Raum in NRW in den nächsten 12 Jahren fördern.

Als sinnvolle Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr sehen Wüst wie auch die CDU in Lippe die „On-Demand-Mobilität“. „Per Smartphone-App wird dabei ein Kleinbus angefordert, der ohne festen Fahrplan bedarfsgerecht unterwegs ist und seine jeweilige Route nach den Buchungen berechnet. Die digitalen Anforderungen für die Realisierung eines solchen Projekts sind entsprechend hoch“, erläutert Sundhoff den innovativen Ansatz. Die CDU spricht sich für einen Modellversuch in Lippe aus: „Der Kreis sollte sich aktiv um eine Landesförderung dafür bemühen.“ Insgesamt 120 Millionen Euro hat Verkehrsminister Wüst für die Etablierung von On-Demand-Verkehren eingeplant.

Weitere 190 Millionen Euro stellt das Land für Investitionen in ein robustes Schienennetz in NRW zu Verfügung und unterstützt damit die Bahn bei der Ertüchtigung von Gleisen für mehr Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit im regionalen Netz. Eine Milliarde Euro fließen bis 2031 in dringend notwendige Erneuerungen von Stadt- und Straßenbahnen. Antwort auf die Frage, woher dieser Geldsegen rührt, gibt eine Pressemitteilung des Verkehrsministeriums vom 4. November. Darin heißt es, der Bundesrechnungshof habe unlängst bemängelt, dass noch im Jahr 2016 - also zur Zeit der Vorgängerregierung - die für den ÖPNV zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmittel nicht ausreichend verplant und mithin große Ausgabereste gebildet wurden. Damit starte nun die breit angelegte ÖPNV-Offensive. Die CDU in Lippe begrüßt die Entscheidung des Ministers. „Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass Menschen besser mobil sind und dass Mobilität sauberer wird“, sind Kasper und Sundhoff einig mit Wüst.

7. November 2019

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